05.12.2019 / Artikel / Politik /

Volksherrschaft nur durch einen Teil des Volkes?

Leserbrief von Richard Weishaupt, erschienen in den Glarner Nachrichten vom 3.12.2019, zum Thema Betroffenheitsdemokratie.

Direkte Demokratie – eine Volksherrschaft nur durch einen Teil des Volkes?

Nach dem Besuch der letzten Gemeindeversammlung in Glarus Nord kamen mir zu diesem Thema folgende Gedanken: Demokratie ist, wie die Übersetzung aus dem Griechischen sagt, die «Herrschaft» (krátos) des «Staatsvolkes» (dēmos). Wobei es für mich wichtig erscheint, dass «Staatsvolk» das gesamte Volk eines Staates meint, beziehungsweise – wie im alten Griechenland – der Stadtstaaten (vergleichbar mit unseren Städten und Gemeinden).

Demokratie ist demnach die Herrschaft des Volkes (durch alle) für das Volk (für alle). Schon Polybios (um 200 bis 118 vor Christus) unterschied die Demokratie von der Ochlokratie. Erstere stellt den Gemeinnutz dem Eigennutz voran. Bei der zweiten Form, der Ochlokratie, bestimmt der Eigennutz das Handeln der Bürger.

Wenn man sich jetzt die Versammlungen ansieht, zu denen in Glarus Nord teilweise deutlich weniger als 5 Prozent der stimmberechtigten Bürger erscheinen, so muss man, ungeachtet einer ebenfalls zu bemängelnden Themenüberfrachtung, auch die Frage stellen, ob es unserer direkten Demokratie dient, wenn zu einem einzigen Traktandum (Beispiele «Waldkindergarten» (November 2018) und «Antrag Linth Gegenwind» (November 2019) wenige, wohl eher von Eigennutz getriebene Bürger genügen, um einen Antrag positiv oder negativ zu entscheiden, um anschliessend, zur Verdeutlichung des vorangestellten Eigennutzes, den Versammlungsort in Scharen zu verlassen.

Aus Sicht eines Bürgers, der sowohl die repräsentative Demokratie (in Deutschland) als auch die direkte Demokratie (in der Schweiz) aus eigener Erfahrung kennt und die Möglichkeiten der direkten Demokratie schätzt, finde ich die geringe Gesamtbeteiligung und die vorgenannte «reine Betroffenheitsdemokratie» bedenklich. Und ich würde mich über jede politische Aktivität freuen, die diese Tendenz umkehrt oder zumindest abmildert (zum Beispiel ein Gemeindeparlament).

Kontakt